VfGH-Entscheidung vom 11.3.1919
Das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat die RIS-Applikation Judikatur Verfassungsgerichtshof (VfGH) um Entscheidungen der Jahre 1919 bis 1979 ergänzt. Bislang reichte die Dokumentation nur bis 1980 zurück. Sie enthält nun 6262 neue RS-Dokumente mit Abstracts basierend auf Metadaten der nicht mehr vertriebenen DVD „Recht compact“ des Verlag Österreich.
Schon bisher waren diese Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes über ALEX, die historische Online-Rechtsdatenbank der Österreichischen Nationalbibliothek, zugänglich. Dort kann man in den PDFs jedoch nur blättern. In der RIS-Applikation kann man zumindest nach Entscheidungsdatum und Geschäftszahl suchen, sowie nach Stichworten aus dem Titel und dem Rechtssatz. Wie ein schneller Blick auf die Titel der publizierten Entscheidungen aus dem Jahre 1919 zeigt, musste sich der VfGH damals vielfach mit Ansprüchen von Staatsbediensteten gegen die junge Republik als Rechtsnachfolgerin der Monarchie auseinandersetzen.
Die Entscheidungstext-Dokumente enthalten entgegen der bisherigen Praxis keinen Volltext in HTML, sondern nur eine Verlinkung auf ein PDF-Digitalisat. Damit ist ein Großteil der historischen Judikatur des VfGH auch über das RIS zugänglich.
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